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   OVG Niedersachsen, 01.03.2005 - 9 LA 46/05   

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OVG Niedersachsen, 01.03.2005 - 9 LA 46/05 (https://dejure.org/2005,7305)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01.03.2005 - 9 LA 46/05 (https://dejure.org/2005,7305)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01. März 2005 - 9 LA 46/05 (https://dejure.org/2005,7305)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Widerruf der Asylanerkennung; Irak; rechtliches Gehör

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Antrag; Asyl; Asylanerkennung; Baath-Regierung; Berufung; Dauerhaftigkeit; Einführung; Erkenntnislage; Erkenntnismittel; Erkenntnismittelliste; Flüchtling; Flüchtlingseigenschaft; Geltendmachung; Genfer Konvention; instabile Verhältnisse; Irak; rechtliches Gehör; Schutz; ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1; AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 3; GG Art. 103 Abs. 3; AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 73 Abs. 1
    Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Irak, neue Sachlage, Machtwechsel, politische Entwicklung, allgemeine Gefahr, Schutzfähigkeit, rechtliches Gehör, Erkenntnismittel, Erkenntnismittelliste, Berufungszulassungsantrag, Darlegungserfordernis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (37)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 19.09.2000 - 9 C 12.00

    Widerruf der Feststellung von Abschiebungsschutz wegen politischer Verfolgung; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2005 - 9 LA 46/05
    Eine Änderung der Erkenntnislage oder deren abweichende Würdigung genügt dagegen nicht (so grundlegend Urt. d. BVerwG vom 19.9.2000 - 9 C 12.00 -, DVBl. 2001, 216 = NVwZ 2001, 335 = BVerwGE 112, 80;… ferner Urt. v. 8.5.2003 - 1 C 15.02 -, DVBl. 2003, 1280 = NVwZ 2004, 114 = BVerwGE 118, 174).
  • BVerwG, 08.05.2003 - 1 C 15.02

    Asylrechtlicher Abschiebungsschutz; Anerkennung als politischer Flüchtling; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2005 - 9 LA 46/05
    Eine Änderung der Erkenntnislage oder deren abweichende Würdigung genügt dagegen nicht (so grundlegend Urt. d. BVerwG vom 19.9.2000 - 9 C 12.00 -, DVBl. 2001, 216 = NVwZ 2001, 335 = BVerwGE 112, 80; ferner Urt. v. 8.5.2003 - 1 C 15.02 -, DVBl. 2003, 1280 = NVwZ 2004, 114 = BVerwGE 118, 174).
  • BVerwG, 25.08.2004 - 1 C 22.03

    Widerruf der Feststellung von Abschiebungsschutz wegen politischer Verfolgung; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2005 - 9 LA 46/05
    Entsprechend diesen Vorgaben hat das BVerwG in seinem ebenfalls ein Widerrufsverfahren eines irakischen Staatsangehörigen betreffenden Urteil vom 25. August 2004 (1 C 22.03 - NVwZ 2005, 89 = DÖV 2005, 77 = AuAS 2005, 5 =Asylmagazin 11/2004, 35 = DVBl 2004, 1440 (Ls)) das Folgende ausgeführt:.
     
  • BVerfG, 18.07.2001 - 2 BvR 982/00

    Zur verfassungsrechtlichen Verpflichtung des Gerichts in Asylverfahren, …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2005 - 9 LA 46/05
    Nur bei Kenntnis der zugrunde gelegten Erkenntnismittel können die Beteiligten ihr eigenes Prozessverhalten steuern und z. B. auch Beweisanträge stellen (BVerfG, Beschl. v. 18.7.2001 - 2 BvR 982/00 - InfAuslR 2001, 463 = AuAS 2001, 187).
  • OVG Niedersachsen, 30.03.2004 - 9 LB 5/03

    Politische Verfolgung im Irak nach dem Machtwechsel

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2005 - 9 LA 46/05
    Dass der Sturz des Regimes von Saddam Hussein nach allen vorliegenden Erkenntnissen eindeutig und unumkehrbar ist, und zwar trotz der weiterhin, ja sich noch verstärkenden problematischen Sicherheitslage im Irak, insbesondere im Hinblick auf terroristische Anschläge, entspricht auch der jüngeren und inzwischen ständigen Rechtsprechung des Senats (seit Beschl. v. 30.3.2004 - 9 LB 5/03 -, NVwZ-RR 2004, 614 = Asylmagazin 5/2004, S. 13 = AuAS 2004, 153).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.07.1996 - 25 A 2968/96

    Asylprozess; Erkenntnismaterial; Überblick; Rechtsanwalt

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2005 - 9 LA 46/05
    Der allgemeine Hinweis der Kläger, bei Einführung der von ihnen bezeichneten Erkenntnismittel hätten sie Gelegenheit gehabt, bereits im Vorfeld der Entscheidung des Verwaltungsgerichts zu den Erkenntnisquellen Stellung zu nehmen und Anträge zu stellen, ist damit nicht ausreichend, um eine Zulassung der Berufung unter dem Gesichtspunkt eines Verstoßes gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs erreichen zu können (vgl. hierzu auch OVG Münster, Beschl. v. 3.7.1996 - 25 A 2968/96.A - AuAS 1996, 263).
  • OVG Niedersachsen, 07.07.1997 - 12 L 3297/97

    Darlegungsanforderungen bei Rüge eines Gehörsverstoßes; Darlegungsanforderungen …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2005 - 9 LA 46/05
    Wird eine Verletzung rechtlichen Gehörs wegen nicht ordnungsgemäßer bzw. nicht hinreichender Einführung von Erkenntnismitteln geltend gemacht, ist neben der Bezeichnung, welches Erkenntnismittel welchen Inhalts nicht eingeführt worden sein soll, darzulegen, in welchem Zusammenhang das Verwaltungsgericht dieses Erkenntnismittel herangezogen hat und was - bei ordnungsgemäßer Einführung - in Bezug auf die in diesem Erkenntnismittel enthaltenen Tatsachen vorgetragen worden wäre (OVG Lüneburg, Beschl. v. 7.7.1997 - 12 L 3297/97 -, AuAS 1997, 215; Berlit, in: GK-AsylVfG, § 78 RdNrn 645 und 646).
  • VG Köln, 10.06.2005 - 18 K 4074/04

    Irak, Widerruf, Gesetzesänderung, Zuwanderungsgesetz, Entscheidungszeitpunkt, …

    Auch ohne Rückgriff auf das Übernahmegesetz vom 01.09.1953 (BGBl. II 19/1953, S. 559 ff) und den grundsätzlich völkerrechtsfreundlichen Charakter des Grundgesetzes, vgl. Michael Ton, Bedeutung von Art. 1 C (5) der GFK im Widerrufsverfahren nach § 73 Asylverfahrensgesetz, Asylmagazin 10/2004, S. 36, ergibt sich bereits aus den Gesetzesmaterialien bei der Schaffung des § 11 Abs. 1 AsylVfG 1982, der insoweit im wesentlichen gleichlautenden Vorgängervorschrift des heutigen § 73 Abs. 1 S. 1 AsylVfG 2005, dass Art. 1 C (5) GFK zur Auslegung der materiellen Widerrufsvoraussetzungen nach deutschem Recht heranzuziehen ist (BT-Drucksache 9/895, S. 18), vgl. BVerwG, Urteil vom 19.09.2000 - 9 C 12/00 - a.a.O.; OVG Lüneburg, Urteil vom 29.02.1988 - 11 OVG A 10/87 - und Beschluss vom 01.03.2005 - 9 LA 46/05 - ; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16.03.2004 - A 6 S 219/04 - a.a.O.; VG des Saarlandes, Urteil vom 09.02.2005 - 10 K 193/03.A - zitiert nach Juris; VG.

    Erforderlich ist, dass unter keinem denkbaren rechtlichen Gesichtspunkt eine andauernde politische Verfolgung mehr unterstellt werden kann, vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 29.02.1988 - 11 OVG A 10/87 - und Beschluss vom 01.03.2005 - 9 LA 46/05 - ; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16.03.2004 - A 6 S 219/04 - a.a.O.; VG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2005 - A 2 K 12193/03 - a.a.O. Dabei müssen alle wesentlichen Umstände berücksichtigt werden.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.04.2006 - 9 A 3590/05

    Widerruf des (kleinen) Asyls für irakische Staatsangehörige grundsätzlich …

    in diesem Zusammenhang Nds. OVG, Beschluss vom 1.3.2005 - 9 LA 46/05 -, Nds.Rpfl.
  • OVG Schleswig-Holstein, 09.08.2006 - 1 LB 29/05
    Insoweit können ggf. nur die allgemeinen ausländerrechtlichen Bestimmungen eingreifen (§ 60 Abs. 7, § 60a Abs. 1 AufenthG;… vgl. BVerwG, Urt. v. 01. Nov. 2005, a.a.O.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 01. März 2005, 9 LA 46/05, NdsRPfl 2005, 257; VGH München, Beschl. v. 06. Aug. 2004, 15 ZB 04.30565, InfAuslR 2005, 43; VGH Mannheim, Beschl. v. 16. März 2004, A 6 S 219/04, NVwZ-RR 2004, 790).

    Anzumerken ist dazu, dass insoweit bereits Rechtsprechung des Senats (Beschluss vom ... Juli 2006, 1 LB 104/05) und anderer Oberverwaltungsgerichte vorliegt, die umfassend die vorliegende Auskunftslage würdigt (OVG Lüneburg, Beschl. v. 30.03.2004, 9 LB 5/03, AuAS 2004, 153 und Beschl. v. 01.03.2005, 9 LA 46/05, n. v.;… OVG Münster, Urt. v. 04.04.2006, a.a.O., zu II. der Gründe).

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